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Uruguay, 16. Dezember 1951 : Verfassung

Gebiet Uruguay
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten abgegebene Stimmen
Stimmberechtigte 1'158'939
Stimmbeteiligung --- 37,08%
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= massgebende) Stimmen 429'760auf alle abgegebenen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 232'076 54,00%
┗━ Nein-Stimmen 197'684 46,00%
Bemerkungen Der Entwurf wird am im Parlament vorgestellt und im Abgeordnetenhaus am mit 85 zu 14 Stimmen, im Senat am mit 26 zu 4 Stimmen gebilligt. Das Parlament setzt sie mit Gesetz 11789 in Kraft.

Obligatorisches Verfassungsreferendum nach Art. 281 D, wenn beide Kammern mit zwei Dritteln zustimmen. Dann ist also nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig, und die Abstimmung muss nicht auf einen allgemeinen Wahltag fallen.

Endergebnis der Wahlbehörde (Corte Electoral) vom .

Hauptpunkte

  • Collegiado (Kollektivregierung); 6 Sitze für die stärkste, 3 für die zweitstärkste Partei
  • 2 Kammern, voller Proporz
  • Lemas (Fraktionen in Parteien)
  • Verfassungsrevision (Art. 331)
  • Verfassungsinitiative durch 1/10 der Stimmberechtigten, Parlament kann Gegenvorschlag verfassen (Art. 331 A)
  • Behördeninitiative durch 2/5 einer Kammer (Art. 331 B)
  • Absolute Mehrheit beider Kammern, dann erneute Beratung durch einen Verfassungsrat, dann Abstimmung (Art. 331 C)
  • Ley Constitucional durch 2/3 jeder Kammer, tritt sofort in Kraft (Art. 331 D)
  • Bei Änderungen des Wahlsystems werden die neuen Projekte der geltenden Regelung gegenübergestellt; d. h. leer heisst für die geltende Version stimmen (Art. 331 E)
  • Verfassungsänderungen nach Art. 331 A, B und C finden zusammen mit den nächsten allgemeinen Wahlen statt; nötig sind die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen und mindestens 35% der Stimmberechtigten;
  • Abstimmungen nach Art. 331 D finden an einem Spezialtermin statt, nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ist notwendig
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung