Thailand, 19. August 2007 : Verfassung
Gebiet | Thailand | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Verfassung | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | 45'092'955 | |
Stimmbeteiligung | 25'978'954 | 57,61% |
Stimmen ausser Betracht | 504'207 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 25'474'747 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 14'727'306 | 57,81% |
┗━ Nein-Stimmen | 10'747'441 | 42,19% |
Medien | Stimmzettel | |
Bemerkungen |
Nach dem Putsch gegen Ministerpräsident Shinawatra vom setzt die
Militärregierung am eine Interimsverfassung in Kraft, die den
Erlass einer neuen Verfassung und die Machtübergabe regelt. Weiter
behält die Militärregierung Kontrolle über das gesamte öffentliche Leben,
sie ernennt auch ein Parlament.
Die Interimsverfassung sieht ein "Constitutional Drafting Committee" (Art. 25) zu 25 Sitzen vor, das im einen Verfassungsentwurf vorstellt, den die "Constitution Drafting Assembly" (Art. 19) zu 100 Sitzen am einstimmig verabschiedet. Nach Art. 29 der Interimsverfassung hat die CDA 180 Tage Zeit, danach findet eine Volksabstimmung über die Verfassung statt. Falls das Volk die neue Verfassung verwirft, steht es der Militärregierung frei, dem König eine der bisherigen Verfassungen mit Änderungen zur Unterschrift vorzulegen (Art. 32). Die CDA veröffentlicht das Endergebnis am , König Bhumibol setzt sie am in Kraft. Hauptpunkte
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Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |