Tuwa (Russland), 12. Dezember 1993 : Verfassung

Gebiet Tuwa (Russland)
┗━ Stellung Gliedstaat (Russland) wird Staatsteil mit Autonomie (Russland)
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung, Selbstbestimmung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 50% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung --- --- %
Gültige (= zählende) Stimmen ---auf alle Stimmberechtigten bezogen
┗━ Ja-Stimmen 89'252 53,90%
┗━ Nein-Stimmen --- --- %
┗━ Stimmen ausser Betracht --- --- %
Bemerkungen Tuwa ist seit 1914 russisches Einflussgebiet. Mit Hilfe der Sowjetunion erklärt sich Tuwa am zur unabhängigen Republik Tuwa. Am stellt es einen Antrag zur Aufnahme in die UdSSR, dem am entsprochen wird. Am wird Tuwa in eine Autonome Sozialistische Sowjetrepublik (ASSR) mit eigener Verfassung verwandelt.

Während des Zerfalls der UdSSR erklärt sich Tuwa am für souverän, unterschreibt aber am dennoch den Föderationsvertrag. Am verabschiedet der Oberste Chural (Parlament) eine Verfassung, die er einer Volksabstimmung unterstellt. Die Mehrheit aller Stimmberechtigten muss zustimmen.

Gleichzeitig finden Wahlen zum Obersten Chural (32 Sitze) und die Abstimmung über die russische Verfassung statt. Die russische Verfassung erhält in Tuwa nur 31,2% Ja-Stimmen.

Hauptpunkte

  • Recht auf Trennung von Russland nach Volksabstimmung (Art. 1)
  • Name lautet Tyva statt Tuwinische ASSR
  • Tuwinisch als Staatssprache, Russisch als anerkannte Verkehrssprache
  • Einkammerparlament mit 32 Sitzen (Oberster Chural)
  • Kleiner Chural (Regierung) kann eigene Aussenpolitik betreiben
  • Vorrang der eigenen vor den russischen Gesetze (Art. 112)
  • Land und Bodenschätze Eigentum der Republik (Art. 14)
Quellen
Vollständigkeit Zahlen fehlen teilweise
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