Pitcairn (Grossbritannien), 18. Juli 2007 : Europäische Menschenrechtskonvention

Gebiet Pitcairn (Grossbritannien)
┗━ Stellung abhängiges Gebiet mit begrenzter Selbstverwaltung (Grossbritannien)
Datum
Vorlage Europäische Menschenrechtskonvention
┗━ Fragemuster 4 Optionen als Alternativfrage
┗━ Abstimmungstyp Inoffizielle Abstimmung → Stufe: Gesetz
Ergebnis EMRK allein angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung --- --- %
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= zählende) Stimmen 21
┗━ EMRK allein 14 66,67%
┗━ EMRK mit eigener Menschenrechtscharta 7 33,33%
┗━ Nur eigene Menschenrechtscharta 0 0,00%
┗━ Status quo 0 0,00%
Bemerkungen 2003 und 2004 finden auf Pitcairn mehrere Prozesse wegen Vergewaltigung und anderer sexueller Übergriffe statt. Die Angeklagten machen geltend, ihnen seien Verfahrensgarantien gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vorenthalten worden und ziehen die Fälle bis von den Privy Council. Dieser bestätigt am die Urteile.

Als abhängiges Gebiet Grossbritanniens ist Pitcairn auch dem Human Right Act unterstellt, aber es ist unklar, ob die EMRK auch in Pitcairn gilt, da das Gebiet im Unterschied zu anderen nicht ausdrücklich erwähnt ist.

In einer inoffiziellen Abstimmung wird dem Inselrat zuhanden des Gouverneurs empfohlen, die EMRK zu ratifizieren. Dies geschieht nicht, aber die Verfassung von 2010 übernimmt die Grundsätze der EMRK weitgehend.

Die Abstimmung ist inoffiziell und nicht vom Inselrat angesetzt. Pitcairn hat ca. 45 Stimmberechtigte.

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung