Madagaskar, 17. November 2010 : Verfassung

Gebiet Madagaskar
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 7'151'223
Stimmbeteiligung 3'761'977 52,61%
Stimmen ausser Betracht 179'423
Gültige (= zählende) Stimmen 3'582'554
┗━ Ja-Stimmen 2'657'962 74,19%
┗━ Nein-Stimmen 924'592 25,81%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Nach monatelangen Protesten stürzt Andry Rajoelina, Bürgermeister der Hauptstadt, am Präsident Ravalomanana und lässt sich als Präsident der "Haute Autorité de la Transition" (HAT) vereidigen obwohl er mit 34 Jahren das verfassungsmässige Alter von 40 Jahren nicht erreicht. Er kündigt eine Übergangszeit von 2 Jahren an, um nach Absprache mit den Ex-Präsidenten Ravalomanana, Zafy und Ratsiraka über eine neue Verfassung abstimmen zu lassen und Neuwahlen durchzuführen.

In der Folge kündigt die HAT immer wieder Zeitpläne für die Volksabstimmung und die Wahlen an, aber am verschiebt die HAT das Abstimmungsdatum vom auf unbestimmt, weil keine Verfassungsentwürfe vorliegen. Am legt die HAT mit Beschluss N° 2010 - 0757 ohne Absprache mit den anderen Ex-Präsidenten den als Datum fest. Endergebnis der Wahlkommission (CENI) vom , am vom Verfassungsgericht (HCC) als amtliches Ergebnis verkündet. Die Verfassung tritt am in Kraft.

Eine Nationalkonferenz ohne Beteiligung der Oppositionskräfte legt vom 13. bis die Grundzüge der neuen Verfassung fest. Das "Comité Consultatif Constitutionnel" stellt am einen Entwurf vor, den der Ministerrat am billigt. Die Verfassung entspricht im wesentlichen derjenigen von 2007. Hauptänderungen:

  • Einheitsstaat
  • Revision erst in 10 Jahren
  • Präsident muss 35 Jahre alt sein (Rajoelina ist jetzt 36)
  • Obligarorisches Referendum für regionale Integration (Art. 137)
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum (Art. 162)
  • Diese Verfassung wird per Referendum angenommen (Art. 164)
  • Alle Übergangsbehörden bleiben bis zur Neuwahl im Amt
Am setzt Rajoelina ein ernanntes Interimsparlament mit 256 Abgeordneten und 90 Senatoren ein.

Abstimmungsfrage:
"Ekenao ve ny volavolan-dalàmpanorenana hirosoana amin’ny Repoblika fahaefatra ?
ENY / TSIA"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung