Litauen, 14. Oktober 2012 : Bau eines neuen Kernkraftwerks

Gebiet Litauen
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Bau eines neuen Kernkraftwerks
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → je nach Stimmverhalten bindend → Stufe: Gesetz
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen; nur mit Zusatzbedingung bindend: 50% Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 2'588'418
Stimmbeteiligung 1'361'082 52,58%
Stimmen ausser Betracht 43'953
Gültige (= zählende) Stimmen 1'317'129
┗━ Ja-Stimmen 463'966 35,23%
┗━ Nein-Stimmen 853'163 64,77%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Vorgeschichte siehe Oktober 2008.

Ende 2009 stellt das Atomkraftwerk Ignalina seinen Betrieb ein. Die Regierung will ein Ersatzkraftwerk bauen, doch im März 2012 beginnen Grüne und Umweltorganisationen, 300'000 Unterschriften für eine Volksabstimmung zu diesem Thema zu sammeln. Sie erreichen ihr Ziel zwar nicht, doch der Seimas (Parlament) beschliesst am mit 62 zu 39 Stimmen bei 18 Enthaltungen, zusammen mit den Parlamentswahlen eine konsultative Volksabstimmung über die Zukunft der Kernenergie abzuhalten.

Konsultatives Parlamentsplebiszit nach Art. 67 Ziffer 3 der Verfassung. Da es die vom Referendumgsgesetz geforderte Mindestbeteiligung von 50% erreicht, ist es gültig, aber das Parlament ist nicht an das Ergebnis gebunden. Endergebnis vom .

Abstimmungsfrage:
"Pritariu naujos atominės elektrinės statybai Lietuvos Respublikoje. Taip / Ne"
"Ich unterstütze den Bau eines neuen Kernkraftwerks in der Republik Litauen. Ja / Nein"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung