Litauen, 11. Mai 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Litauen
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Vollmachtenübertragung
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 2'638'886
Stimmbeteiligung 1'672'317 63,37%
Stimmen ausser Betracht 20'526
Gültige (= zählende) Stimmen 1'651'791
┗━ Ja-Stimmen 1'504'264 91,07%
┗━ Nein-Stimmen 147'527 8,93%
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./ beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am in Athen; der Beitritt per .

Der Seimas beschliesst die Volksabstimmung am nach Art. 9 und Art. 67 Ziffer 3 der Verfassung. Sie ist nach Art. 4 Abs. 1 Ziffer 5 des Referendumsgesetzes obligatorisch, weil mit dem Beitritt zur EU eine Souveränitätsübertragung stattfindet. Der Seimas verabschiedet das "Verfassungsgesetz zum Beitritt zur EU" am . Amtliches Endergebnis vom .

Das Referendumsgesetz (Fassung von 2002) sieht vor, dass sich die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligen muss und die Ja-Stimmen mindestens ein Drittel der Berechtigten ausmachen muss, damit ein Referendum gültig ist. Am ändert der Seimas mit 73 zu 0 Stimmen und 2 Enthaltungen dieses Gesetz, weil er eine tiefe Stimmbeteiligung befürchtet:

  • Quorum von einem Drittel Ja-Stimmen der Stimmberechtigten gestrichen
  • Die Volksabstimmung findet am 10. und 11. Mai statt
  • Die Urnen sind von 6.00 bis 22.00 offen
  • Erleichterte Briefwahl
  • Stimmabgabe im Ausland möglich
Abstimmgsfrage:
"Pritariu Lietuvos Respublikos narystei Europos Sąjungoje - Taip/Ne"
"Ich bin für die Mitgliedschaft der Republik Litauen in der Europäischen Union - Ja/Nein"
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung