Irland, 1. Juli 1937 : Verfassung

Gebiet Irland
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 50% der Stimmberechtigten ODER 66,7% der gültigen Stimmen
Stimmberechtigte 1'775'055
Stimmbeteiligung 1'346'207 75,84%
Stimmen ausser Betracht 134'157
Gültige (= zählende) Stimmen 1'212'050auf alle Stimmberechtigten bezogen
┗━ Ja-Stimmen 685'105 56,52%
┗━ Nein-Stimmen 526'945 43,48%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Zusammen mit den Parlamentswahlen abgehalten. Der Dáil Éireann (Parlament) nimmt sie am mit 62 zu 48 Stimmen an. Die Verfassung ist die direkte Nachfolgerin von 1922.

Obligatorisches Verfassungsreferendum nach Art. 50 der Verfassung von 1922. Art. 50 sieht zunächst eine achtjährige Übergangperiode vor, in der das Parlament die Verfassung ohne obligatorisches Verfassungsreferendum ändern kann. 1929 verlängert es mit "Amendment 16" diese Frist auf 16 Jahre. Da die Übergangperiode 1937 abgelaufen ist, sind zur Annahme die absolute Mehrheit der Stimmberechtigten oder zwei Drittel der gültigen Stimmen nötig. Nach der alten Verfassung ist sie nicht angenommen, weil die Ja-Stimmen mit 38,54% weder die Mehrheit der Stimmberechtigten noch zwei Drittel der abgegebenen Stimmen ausmachen. Da niemand die Frage vor das Verfassungsgericht zieht, tritt die Verfassung am in Kraft.

  • Präsident
  • 2 Kammern : Dáil, Senat
  • Proporzwahl (Art. 16.2.3)
  • Wahlalter 21 (Art. 16.1.2)
  • Keine Scheidung (Art. 41.3.2)
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum (Art. 46.2), nach einer Übergangsperiode bis , in der das Parlament selbst entscheiden kann
  • Fakultatives Behördenreferendum durch 1/3 Dail und Mehrheit des Senats
  • Verfassungsgericht
  • Spezielle Stellung der katholischen Kirche
Abstimmungsfrage:
"Do you approve of the Draft Constitution which is the subject of this plebiscite?"

Verfassung des Irischen Freistaates vom

  • Englischer Generalgouverneur (Art. 1)
  • Eid auf die Krone (Art. 2)
  • 2 Kammern : Dáil, Senat
  • Parlamentarisches Regime
  • Proporzwahl (Art. 26)
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum durch Mehrheit der Stimmberechtigten oder 2/3 der gültigen Stimmen. (Art. 50) Während einer Übergangsperiode von 8 (später 16) Jahren kann das Parlament selbst entscheiden.
  • Behördenreferendum durch 2/5 des Dails und Mehrheit des Senats (Art. 47)
  • Fakultatives Gesetzesreferendum durch 5% der Stimmberechtigten (Art. 47)
  • Volksinitiative durch 75'000 Stimmberechtigte (höchstens 15'000 je Wahlkreis). Ausgenommen sind Geldfragen und wenn die Sicherheit des Staates gefährdet ist. (Art. 48)
Am reicht Fianna Fail mit 96'000 Unterschriften eine Initiative zur Abschaffung des Kroneids (Art. 2) ein. Das Parlament schafft darauf in eigener Kompetenz mit "Amendment 10" die Art. 47 und 48 (Initiative und Referendum) ab, bevor die Initiative zur Abstimmung kommt.
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung