Deutsche Demokratische Republik, 5. Juni 1951 : Gegen Remilitarisierung, für Friedensvertrag 1951

Gebiet Deutsche Demokratische Republik
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Gegen Remilitarisierung, für Friedensvertrag 1951
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → ad hoc → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 13'700'000
Stimmbeteiligung 13'618'724 99,42%
Stimmen ausser Betracht 37'625
Gültige (= zählende) Stimmen 13'581'099
┗━ Ja-Stimmen 13'034'477 95,98%
┗━ Nein-Stimmen 546'622 4,02%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Von der Volkskammer am auf den 3. bis angesetzt. Laut Verfassung von 1949 kann ein Volksentscheid nur über ein Gesetz (Art. 56) oder eine Verfassungsänderung (Art. 83) stattfinden. Die Volkskammer beschiesst diese Abstimmung ohne eigentliche Rechtsgrundlage.

Trotz eines Verbotes der Behörden der Bundesrepublik Deutschland findet dort im Mai 1951 eine Parallelabstimmung statt.

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie gegen die Remilitarisierung Deutschlands und für den Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland im Jahre 1951?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung