Uruguay, 16. Dezember 1951 : Verfassung

Gebiet Uruguay
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten abgegebene Stimmen
Stimmberechtigte 1'158'939
Stimmbeteiligung --- 37,08%
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= zählende) Stimmen 429'760
┗━ Ja-Stimmen 232'076 54,00%
┗━ Nein-Stimmen 197'684 46,00%
Bemerkungen Der Entwurf wird am im Parlament vorgestellt und im Abgeordnetenhaus am mit 85 zu 14 Stimmen, im Senat am mit 26 zu 4 Stimmen gebilligt. Nach Art. 281 D ist also nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig. Endergebnis der Corte Electoral vom . Das Parlament setzt sie mit Gesetz 11789 in Kraft.

Hauptpunkte :

  • Collegiado (Kollektivregierung); 6 Sitze für die stärkste, 3 für die zweitstärkste Partei
  • 2 Kammern, voller Proporz
  • Lemas
  • Verfassungsrevision (Art. 331)
  • Verfassungsinitiative durch 1/10 der Stimmberechtigten, Parlament kann Gegenvorschlag verfassen (Art. 331 A)
  • Behördeninitiative durch 2/5 einer Kammer (Art. 331 B)
  • Absolute Mehrheit beider Kammern, dann erneute Beratung durch einen Verfassungsrat, dann Abstimmung (Art. 331 C)
  • Ley Constitucional durch 2/3 jeder Kammer, tritt sofort in Kraft (Art. 331 D)
  • Bei Änderungen des Wahlsystems werden die neuen Projekte der geltenden Regelung gegenübergestellt; d. h. leer heisst für die geltende Version stimmen (Art. 331 E)
  • Verfassungsänderungen nach Art. 331 A, B und C finden zusammen mit den nächsten allgemeinen Wahlen statt; nötig sind die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen und mindestens 35% der Stimmberechtigten;
  • Abstimmungen nach Art. 331 D finden an einem Spezialtermin statt, nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ist notwendig
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung