Uganda, 28. Juli 2005 : Zulassung von Parteien
| Gebiet | Uganda | |
| ┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
| Datum | ||
| Vorlage | Zulassung von Parteien | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Grundsatzentscheid Staats/Regierungsform | |
| Ergebnis | angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
| Stimmberechtigte | 8'524'230 | |
| Stimmbeteiligung | 4'034'232 | 47,33% |
| Stimmen ausser Betracht | 93'144 | |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 3'941'088 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | 3'643'223 | 92,44% |
| ┗━ Nein-Stimmen | 297'865 | 7,56% |
| Bemerkungen |
Parlamentsplebiszit nach Art. 74 Abs. 1 Bst. c der Verfassung, das eine absolute
Mehrheit des Parlaments dafür verlangt. Im wird einem Referendum zwar
mit 142 zu 17 zugestimmt, aber das Quorum von 147 Stimmen nicht erreicht. Die Regierung
bringt die Vorlage am nochmals ein, diesmal stimmt das Parlament am mit
222 zu 18 dem Referendum and Other Provisions Act No 1 of 2005 zu.
Die Möglichkeit, das politische System nach Art. 74 Abs. 2 selbst zu ändern, nimmt es
nicht wahr. Die Abstimmung von 2000 war nach
Art. 271 obligatorisch.
Die Wahlkommission legt am das Datum und am die Frage fest. Symbole auf dem Stimmzettel: Baum für ein Ja, Haus mit geschlossenen Türen für ein Nein. Die Urnen sind von bis geöffnet. Die Wahlkommission gibt das Endergebnis am bekannt. Es bezieht sich auf 16'425 der 16'486 Urnen. Die fehlenden Urnen würden gemäss der Wahlkommission das Ergebnis nicht mehr ändern. Parlamentsplebiszit nach Art. 74 Abs. 1 Bst. c der Verfassung, das eine absolute Mehrheit des Parlaments dafür verlangt.
Abstimmungsfrage: | |
| Quellen |
| |
| Vollständigkeit | Endergebnis | |
| Letzte Änderung | ||