Republik China (Taiwan), 18. Dezember 2021 : Volksabstimmungen zusammen mit nationalen Wahlen
Gebiet | Republik China (Taiwan) | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Volksabstimmungen zusammen mit nationalen Wahlen | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Initiative → durch Volk → bindend → Stufe: Gesetz → allgemeine Anregung | |
Ergebnis | verworfen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten | |
Stimmberechtigte | 19'825'468 | |
Stimmbeteiligung | 8'145'193 | 41,08% |
Stimmen ausser Betracht | 73'273 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 8'071'920 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 3'951'677 | 48,96% |
┗━ Nein-Stimmen | 4'120'243 | 51,04% |
Bemerkungen |
Siehe Vorlage 1.
Die ehemalige Regierungspartei Kuomintang will die Änderung des Referendumsgesetzes rückgängig machen, dass Volksabstimmung nur an einem Termin zweijährlich stattfinden sollen. Der Kuomintang stellt seinen Vorstoss am vor. Zur Einleitung reicht er am 12'519 Unterschriften ein. Die Zentralwahlkommission (CEC) berät ab und lässt den Vorstoss am zu. Die Hauptsammelfrist beginnt am . Bis werden 674'497 Unterschriften gesammelt, und am davon 522'050 eingereicht. Die CEC erklärt am 456'100 davon als gültig (= 2,36% der Stimmberechtigten).
Abstimmungsfrage: "Sind Sie dafür, dass sechs Monate nach Annahme der Initiative Referenden am selben Tag wie Wahlen abzuhalten sind, wenn in diesem Zeitraum eine nationale Wahl stattfindet, sofern sie die Anforderungen des Referendumsgesetzes erfüllen?" | |
Gleichzeitig mit | ||
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |