Republik China (Taiwan), 24. November 2018 : Beibehaltung des Einfuhrverbots für Lebensmittel aus Fukushima
Gebiet | Republik China (Taiwan) | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Beibehaltung des Einfuhrverbots für Lebensmittel aus Fukushima | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Initiative → durch Volk → bindend → Stufe: Gesetz → allgemeine Anregung | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten | |
Stimmberechtigte | 19'757'067 | |
Stimmbeteiligung | 10'779'322 | 54,56% |
Stimmen ausser Betracht | 756'041 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 10'023'281 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 7'791'856 | 77,74% |
┗━ Nein-Stimmen | 2'231'425 | 22,26% |
Bemerkungen |
Gesetzliche Grundlagen und Übersicht siehe
Vorlage 1.
Nach dem Kernkraftunfall in Fukushima am erlässt die Regierung ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus Fukushima und Umgebung. Sie widersteht späteren Bestrebungen Japans, dieses Verbot aufzuheben. Von der ehemaligen Staatspartei Kuomintang am mit 18'750 Unterschriften eingeleitet. Sie reicht am 478'015 Unterschriften ein. Die Zentralwahlkommission (CEC) zählt 490'361 und erklärt davon 311'882 am für gültig. Der hohe Anteil ungültiger Unterschriften ist auf Fälschungen zurückzuführen, aber das Quorum von 281'745 wird dennoch erreicht. Die Ja-Stimmen machen 39,44% der Stimmberechtigten bei einem Quorum von 25% aus.
Abstimmungsfrage: "Sind Sie dafür, dass die Regierung das Einfuhrverbot für Landwirtschaftsprodukte und Lebensmittel aus den vom Kernkraftunfall vom 11. März 2011 in Fukushima Daiichi betroffenen Gebieten in Japan beibehält, inbegriffen die Präfekturen Fukushima, Baraki, Gunma, Tochigi und Chiba?" | |
Gleichzeitig mit | ||
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |