Tadschikistan, 6. November 1994 : Verfassung

Gebiet Tadschikistan
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Plebiszit → durch Parlament → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 2'685'724
Stimmbeteiligung 2'535'437 94,40%
Stimmen ausser Betracht 77'583
Gültige (= massgebende) Stimmen 2'457'854auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 2'352'554 95,72%
┗━ Nein-Stimmen 105'300 4,28%
Bemerkungen Am , kurz nach dem Moskauer Putsch, benennt sich die Tadschikische SSR in Republik Tadschikistan um und erklärt sich am für unabhängig.

Der Oberste Sowjet unter Parlamentspräsident Nabijew setzt am ein Kommission ein, die eine Verfassung ausarbeiten soll. Da die Arbeiten stocken, setzt er am eine neue Kommission ein, die ihren Entwurf am vorlegt. Der Oberste Sowjet nimmt den Entwurf am an und unterstellt ihn einer Volksabstimmung am , gleichzeitig sollen Präsidentenwahlen stattfinden. Am beschliesst er, Wahl und Abstimmung auf den zu verschieben. Imomali Rachmonow wird dabei zum Präsidenten gewählt. Dieses Amt wird erst mit der neuen Verfassung eingeführt.

Hauptpunkte

  • Präsidialrepublik
  • Parlament mit einer Kammer
  • ausdrücklich säkularer Staat, Verbot religiöser Parteien
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum (Art. 98)
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung