São Tomé e Principe, 22. August 1990 : Verfassung

Gebiet São Tomé e Principe
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 52'917
Stimmbeteiligung 42'333 79,99%
Stimmen ausser Betracht 2'381
Gültige (= zählende) Stimmen 39'952
┗━ Ja-Stimmen 38'100 95,36%
┗━ Nein-Stimmen 1'852 4,64%
Bemerkungen Nach der Unabhängigkeit wird S. Tomé unter seiner ersten Verfassung von 1975 ein Einparteienstaat. Nach einer Nationalkonferenz vom 5. bis beschliesst das Parlament 1990 eine neue Verfassung, die den Einparteienstaat beendet. Das Parlament unterstellt sie nach Art. 47 Abs. 2 der alten Verfassung einer Volksabstimmung und verabschiedet sie am . Präsident Pinto da Costa unterzeichnet sie am , und am tritt sie in Kraft.

Das Verfassungsreferendum, mit dem über die neue Verfassung abgestimmt wird, ist in der neuen ausdrücklich ausgeschlossen.

Hauptpunkte

  • Präsidialrepublik
  • Einkammerparlament
  • Mehrparteiensystem
  • Bindendes Präsidialsplebiszit auf Antrag des Parlaments für "wichtige Fragen" (Art. 71). Augeschlossen sind Befugnisse des Parlaments, u. a. Verfassungsänderungen (Art. 97).

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie für die revidierte Verfassung?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung