Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (Russland), 17. März 1991 : Präsidialsystem
Gebiet | Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (Russland) | |
┗━ Stellung | Gliedstaat (Sowjetunion) | |
Datum | ||
Vorlage | Präsidialsystem | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema) | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen, 50% + 1 Stimme Mindestbeteiligung | |
Stimmberechtigte | 101'776'550 | |
Stimmbeteiligung | 76'425'110 | 75,09% |
Stimmen ausser Betracht | 1'633'683 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 74'791'427 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 53'385'275 | 71,38% |
┗━ Nein-Stimmen | 21'406'152 | 28,62% |
Medien | Ausgefüllter Stimmzettel (Frage rechts) | |
Bemerkungen |
Der Oberste Sowjet (Unterhaus) Russlands wählt Boris Jelzin ist am
zu seinem Vorsitzenden. Eine Verfassungsreform vom gibt dem Kongress
der Volksdeputierten das Recht, Volksabstimmungen anzusetzen (Art. 109 Z. 24)
anzusetzen.
Der Oberste Sowjet Russlands entscheidet am , also einen Tag nach der Abstimmung, dass die Einführung des Präsidialsystems keine Verfassungsänderung darstelle. Daher reiche es, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten teilgenommen habe statt die Mehrheit der Stimmberechtigten zugestimmt habe, wie es das Referendumsgesetz vorsieht. Die Vorlage wäre mit 52,45% der Stimmberechtigten auch so angenommen worden, was am Tag nach der Abstimmung noch nicht so klar gewesen ist. Trotzdem ändert der Kongress der Volksdeputierten am die Verfassung dementsprechend. Parallel zum Allunionsreferendum abgehalten. Wegen eines Boykotts durch die lokalen Behörden findet die Abstimmung in der Nordossetischen, Tschetschenisch-Inguschischen und Tuwinischen ASSR nicht statt. Am wird Boris Jelzin zum ersten Präsidenten Russlands gewählt.
Abstimmungsfrage: "Считаете ли Вы необходимым введение поста Президента РСФСР, избираемого всенародным голосованием?" | |
Gleichzeitig mit | ||
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |