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Palau, 21. Februar 1986 : Assoziation mit den USA

Gebiet Palau
┗━ Stellung Treuhand-/Mandatsgebiet (Vereinigte Staaten von Amerika)
Datum
Vorlage Assoziation mit den USA
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Atomwaffen
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten 75% der gültigen Stimmen
Stimmberechtigte 9'905
Stimmbeteiligung 7'067 71,35%
Stimmen ausser Betracht 31
Gültige (= massgebende) Stimmen 7'036auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 5'079 72,19%
┗━ Nein-Stimmen 1'957 27,81%
Bemerkungen Der Olbiil Era Kelulau (Parlament) nimmt den neuen Assoziationsvertrag mit den USA am an. Er wird um Art. 324 bereichert, der zwar formal dem Nuklearvorbehalt der Verfassung Rechnung trägt, aber gleichzeitig festhält, die US-Armee unterliege keinen Einschränkungen und dürfe atomgetriebene Schiffe 'bedienen'.

Damit unterliegt die Abstimmung wieder dem Nuklearvorbehalt, wie das Oberste Palauische Gericht auf eine Klage am festhält. Präsident Salii habe mit der Erklärung der Annahme des Vertrags am 'ultra vires' gehandelt.

Obligatorisches Nuklearreferendum gemäss Kap. XIII Art. 6 der Verfassung. Nötig sind drei Viertel der gültigen Stimmen.

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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