Bougainville (Papua-Neuguinea), 23. November 2019 : Status
| Gebiet | Bougainville (Papua-Neuguinea) | |
| ┗━ Stellung | Staatsteil mit Autonomie (Papua-Neuguinea) wird unabhängiger Staat | |
| Datum | ||
| Vorlage | Status | |
| ┗━ Fragemuster | 2 Optionen als Alternativfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Generalgouverneur → nicht bindend → Stufe: Selbstbestimmung | |
| Ergebnis | Unabhängigkeit meistgewählt (informell) | |
| ┗━ Mehrheiten | nicht erforderlich | |
| Stimmberechtigte | 207'213 | |
| Stimmbeteiligung | 181'067 | 87,38% |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 181'067 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Erweiterte Autonomie | 3'043 | 1,68% |
| ┗━ Unabhängigkeit | 176'928 | 97,71% |
| Stimmen ausser Betracht | 1'096 | 0,61% |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
Bougainville gehört von der Lage und der Bevölkerung her zu den Salomonen,
landet dann wegen der Kolonialpolitik beim späteren Papua-Neuguinea. Ein
Bürgerkrieg von 1988 bis 1997 enzündet sich an der Umweltverschmutzung durch
Kupfer- und Goldschürfung. Das engültige Friedensabkommen vom
beendet den bewaffneten Konflikt. Papua-Neuguinea fügt durch Gesetz 880/2006
der Verfassung Teil XIV (Art. 276 bis 349) an, das die bisherige Provinz
der Nordsalomonen in die Autonome Region Bougainville mit eigener Verfassung
und Regierung umwandelt.
Art. 338 bis 346 sehen 10 bis 15 Jahre nach der Einsetzung der autonomen
Regierung eine nicht bindende Volksabstimmung über den Status vor; eine
Option muss auf "Unabhängigkeit" lauten (Art. 339 Bst. c). Die endgültige
Entscheidung liegt beim Parlament Papua-Neuguineas.
Die Regierung Bougainvilles übernimmt die Amtsgeschäfte am , also muss die Abstimmung zwischen dem und stattfinden. Die Vorbereitungen beginnen am . Die Referendumskommission nimmt ihre Arbeit am auf. Unklarheiten bei Fragestellung im verzögeren die Vorbereitung, aber am einigen sich beide Seiten auf die Fragestellung. Im wird erwogen, die Abstimmung im abzuhalten. Am sagt die Regierung den als Abstimmungsdatum ab, neues Zieldatum ist der . Am erfolgt eine weitere Verschiebung auf den als Beginn der Stimmabgabe. Das Verkaufsverbot für Alkohol dauert vom bis . Die reguläre Stimmabgabe endet am , Briefstimmen müssen bis eingehen. Generalgouverneur Dadae setzt die Abstimmung am formell an. Die Stimmabgabe beginnt am und dauert 14 Tage. Dies ist gemäss der Anordnung auch Stichtag des Vorgangs. Das Endergebnis soll bis am vorliegen. Die Wahlkommission schliesst das Stimmregister am . Die Wahlkommission wird nur ein Gesamtergebnis vorlegen. Die Auszählung der 249 Urnen beginnt am in der Hauptstadt Buka, wobei der Zettel der Urnen vor der Auszählung vermischt werden. Endergebnis der Referendumskommission vom ; sie hätte bis Zeit gehabt. Der Generalgouverneur nimmt das Ergebnis am in Empfang. Am gibt die Referendumskommission die endgültige Anzahl der Stimmberechtigten bekannt. Obligatorisches Referendum nach Art. 338 bis 346 der Verfassung. Die Wahlkommission stellt kein formelles Ergebnis fest, sondern übermittelt die Zahlen nur dem Parlament, das zusammen mit der Regierung Bougainvilles über das weitere Vorgehen beraten muss.
Abstimmungsoptionen (Englisch und Tok Pisin):
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| Quellen |
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| Vollständigkeit | Endergebnis | |
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