Niederlande, 1. Juni 2005 : Verfassung der Europäischen Union

Gebiet Niederlande
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung der Europäischen Union
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 12'172'740
Stimmbeteiligung 7'705'196 63,29%
Stimmen ausser Betracht 58'781
Gültige (= zählende) Stimmen 7'646'415
┗━ Ja-Stimmen 2'940'730 38,45%
┗━ Nein-Stimmen 4'705'685 61,55%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Nach einer Vorberatung im "Europäischen Konvent" vom bis einigt sich die Regierungskonferenz am auf eine Verfassung. Die formelle Unterzeichnung findet am im Rom statt. Die Mitgliedsländer haben 2 Jahre Zeit, um sie zu ratifizieren, damit sie am in Kraft treten kann. Ein Vorschlag des Europäischen Parlaments, in allen Ländern zugleich eine Volksabstimmung abzuhalten, findet keine Zustimmung, weil die Ratifikation nach nationalem Recht in den einzelnen Ländern stattfinden muss.

Volksabstimmungen sind in der niederländischen Verfassung nicht vorgesehen. Daher erlässt das Parlament - das Abgeordnetenhaus (Tweede Kamer) am , der Senat (Eerste Kamer) am - ein Spezialgesetz für eine solche Abstimmung.

Die Regierung legt am das Abstimmungsdatum fest und erklärt, sie respektiere das Ergebnis, wenn sich mehr als 30% der Stimmberechtigten beteiligen. Die Urnen sind von 7.30 bis 21.00 geöffnet. Am zieht die Regierung den Gesetzesentwurf zur Ratifikation zurück. Die Wahlkommission gibt am das Endergebnis bekannt.

Abstimmungsfrage:
"Stembiljet voor het referendum
Bent u voor of tegen instemming door Nederland met het Verdrag tot vaststelling van een Grondwet voor Europa?
[ ] VOOR [ ] TEGEN"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung