Norfolk (Australien), 8. Mai 2015 : Beibehaltung des Selbstbestimmungsrechts
| Gebiet | Norfolk (Australien) | |
| ┗━ Stellung | bleibt abhängiges Gebiet mit begrenzter Selbstverwaltung (Australien), wird nicht Staatsteil (Australien) | |
| Datum | ||
| Vorlage | Beibehaltung des Selbstbestimmungsrechts | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Selbstbestimmung | |
| Ergebnis | angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | 60% der abgegebenen Stimmen | |
| Stimmberechtigte | --- | |
| Stimmbeteiligung | 912 | --- % |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 912 | auf alle abgegebenen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | 624 | 68,42% |
| ┗━ Nein-Stimmen | 266 | 29,17% |
| ┗━ Stimmen ausser Betracht | 22 | 2,41% |
| Bemerkungen |
Seit Australien den "Norfolk Island Act 1979" erlassen
hat, ist Norfolk weitgehend autonom und nicht an das australischen Steuer-,
Krankenversicherungs- und Sozialsystem angeschlossen. Das australische Parlament
setzt im März 2014 eine Kommission ein, um die Zustände auf Norfolk zu untersuchen.
Sie kommt in ihrem Schlussbericht vom zu Schluss, Norfolk sei
überschuldet und weitgehend bankrott. Am reichen Norfolker zwei
Petitionen mit je 740 Unterschriften ein, um die Autonomie zu erhalten.
Die Regierung schliesst sich aber am der Kommission an und legt am
dem Parlament ein
Bündel von acht Gesetzen vor, um Norfolk ganz in Australien zu integrieren.
Wichtigste Vorlage ist die "Norfolk Island Legislation Amendment
Bill 2015", die die Kompetenzen von Norfolks Parlament und Regierung
auf das Niveau einer einfachen Gemeinde zurückstuft. Das australische Parlament
nimmt die Vorlagen am an. Sie treten am in Kraft und sollen
bis umgesetzt sein.
Um dem zuvorzukommen, beschliesst Norfolks Parlament auf Antrag ihres Ministerpräsidenten Snell am mit 8 zu 1 Stimmen, eine Volksabstimmung über die Beibehaltung der Autonomie abzuhalten. Der Parlamentspräsident legt am das Abstimmungsdatum fest. Nichtbindendes Parlamentsplebiszit nach Art. 5 des Referendumsgesetzes. Für ein Ja müssen mindestens 60% aller abgegebenen Stimmen dafür sein. Es herrscht Stimmpflicht. Amtliches Endergebnis vom . Es gibt ca. 1'200 Stimmberechtigte.
Abstimmungsfrage: | |
| Quellen |
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| Vollständigkeit | Endergebnis | |
| Letzte Änderung | ||