Norfolk (Australien), 8. Mai 2015 : Beibehaltung des Selbstbestimmungsrechts

Gebiet Norfolk (Australien)
┗━ Stellung abhängiges Gebiet mit begrenzter Selbstverwaltung (Australien)
Datum
Vorlage Beibehaltung des Selbstbestimmungsrechts
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Selbstbestimmung
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 60% der abgegebenen Stimmen
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung 912 --- %
Gültige (= zählende) Stimmen 912
┗━ Ja-Stimmen 624 68,42%
┗━ Nein-Stimmen 266 29,17%
┗━ Stimmen ausser Betracht 22 2,41%
Bemerkungen Seit Australien den "Norfolk Island Act 1979" erlassen hat, ist Norfolk weitgehend autonom und nicht an das australischen Steuer-, Krankenversicherungs- und Sozialsystem angeschlossen. Das australische Parlament setzt im März 2014 eine Kommission ein, um die Zustände auf Norfolk zu untersuchen. Sie kommt in ihrem Schlussbericht vom Oktober 2014 zu Schluss, Norfolk sei überschuldet und weitgehend bankrott. Am reichen Norfolker zwei Petitionen mit je 740 Unterschriften ein, um die Autonomie zu erhalten. Die Regierung schliesst sich aber am der Kommission an und legt am dem Parlament ein Bündel von acht Gesetzen vor, um Norfolk ganz in Australien zu integrieren. Wichtigste Vorlage ist die "Norfolk Island Legislation Amendment Bill 2015", die die Kompetenzen von Norfolks Parlament und Regierung auf das Niveau einer einfachen Gemeinde zurückstuft. Das australische Parlament nimmt die Vorlagen am an. Sie treten am in Kraft und sollen bis umgesetzt sein.

Um dem zuvorzukommen, beschliesst Norfolks Parlament auf Antrag ihres Ministerpräsidenten Snell am mit 8 zu 1 Stimmen, eine Volksabstimmung über die Beibehaltung der Autonomie abzuhalten. Der Parlamentspräsident legt am das Abstimmungsdatum fest.

Nichtbindendes Parlamentsplebiszit nach Art. 5 des Referendumsgesetzes. Für ein Ja müssen mindestens 60% aller abgegebenen Stimmen dafür sein. Es herrscht Stimmpflicht. Amtliches Endergebnis vom . Es gibt ca. 1'200 Stimmberechtigte.

Abstimmungsfrage:
"Should the people of Norfolk Island have the right to freely determine their political status, their economic, social and cultural development and be consulted at referendum or plebiscite on the future model of governance for Norfolk Island before such changes are acted on by the Australian Parliament?
YES or NO"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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