Myanmar (Burma), 10. Mai 2008 : Verfassung
Gebiet | Myanmar (Burma) | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Verfassung | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Regierung → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | 50% + 1 der Stimmberechtigten | |
Stimmberechtigte | 27'288'825 | |
Stimmbeteiligung | 26'776'675 | 98,12% |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 27'288'825 | auf alle Stimmberechtigten bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 24'764'124 | 90,75% |
┗━ Nein-Stimmen | 1'631'712 | 5,98% |
┗━ Stimmen ausser Betracht | 380'839 | 1,40% |
┗━ Nicht teilgenommen | 512'150 | 1,88% |
Medien | Stimmzettel | |
Bemerkungen |
1988 übernimmt das Militär in einem internen Putsch die Macht von der
regierenden Einheitspartei und setzt die Verfassung von 1974 ausser Kraft.
1989 benennt sie Birma in Myanmar um. In der Wahlen zur Nationalversammlung
von 1990 gewinnt die oppositionelle Nationale
Liga für Demokratie (NLD) 80% der Sitze, aber die Militärregierung
beruft die Nationalversammlung erst 1993 ein. Da die NLD die Vorschriften des
Militärs für eine neue Verfassung nicht anerkennt, löst es die Nationalversammlung
1996 auf. Am verspricht der Ministerpräsident eine neue Verfassung
mit Volksabstimmung, nennt aber keinen Zeitplan.
Eine neue 1058-köpfige, vom Militär ernannte Nationalversammlung berät vom bis die Grundzüge der neuen Verfassung. Am beginnt eine "Kommission zum Entwurf der neuen Verfassung", den Text der Verfassung festzulegen. Am gibt die Militärregierung die Fertigstellung der Verfassung bekannt, am legt sie den Abstimmungstermin fest. Die Verfassung ist nach Art. 441 des Verfassungsentwurfs angenommen, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten teilnimmt und davon die Mehrheit sie annimmt. Der Text (457 Artikel) wird am veröffentlicht. Wegen eines verheerenden Wirbelsturms findet die Abstimmung in 47 der 325 Bezirke erst am statt. Am veröffentlicht die nationale Wahlkommission das Endergebnis aus 278 Stimmbezirken. Am gibt sie das amtliche Endergebnis bekannt. General Than Shwe setzt die Verfassung am in Kraft. Hauptpunkte
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Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |