Montenegro, 21. Mai 2006 : Unabhängigkeit

Gebiet Montenegro
┗━ Stellung Gliedstaat (Jugoslawien) wird unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Unabhängigkeit
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Selbstbestimmung
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 55% der gültigen Stimmen, 50% Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 484'718
Stimmbeteiligung 419'236 86,49%
Stimmen ausser Betracht 3'571
Gültige (= zählende) Stimmen 415'665
┗━ Ja-Stimmen 230'711 55,50%
┗━ Nein-Stimmen 184'954 44,50%
Bemerkungen Nachdem der jugoslawische Rumpfstaat, der noch aus Serbien und Montenegro besteht, durch den Austrittswunsch Montenegros gefährdet ist, eignen sich beide Teilstaaten auf Betreiben der EU auf eine Neugründung als lockerer Staatenbund unter dem Namen "Serbien und Montenegro", der am gegründet wird. Die Bundesverfassung legt in Art. 60 fest, dass nach einer dreijährigen Wartezeit sich jeder Teilstaat sich per Referendum von der Union lossagen kann. Die Regierung Montenegros hat schon 2001 und 2002 erfolglos versucht, ein Referendum dazu anzusetzen.

Am einigen sich Regierung und Opposition mt 60 zu 10 Stimmen auf ein Gesetz zur Abhaltung einer Volksabstimmung. Auf Druck der EU wird das Ja-Quorum auf 55% der gültigen Stimmen festgelegt; daneben muss sich die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligen. Bei einer Ablehnung darf eine erneute Abstimmung frühestens in drei Jahren stattfinden. Die Urnen sind von 8.00 bis 21.00 geöffnet. Amtliches Endergebnis der Referendumskommission vom . Das Parlament bestätigt am das Ergebnis und erklärt Montenegro für unabhängig.

Abstimmungsfrage:
"Wünschen Sie, dass die Republik Montenegro ein unabhängiger Staat mit voller internationaler und rechtlicher Eigenständigkeit wird?
JA / NEIN"

"Želite li da Republika Crna Gora bude neovisna država sa punim međunarodno-pravnim subjektivitetom?
DA / NE"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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