Litauen, 11. Mai 2003 : Beitritt zur Europäischen Union
Gebiet | Litauen | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Beitritt zur Europäischen Union | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Vollmachtenübertragung | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | 2'638'886 | |
Stimmbeteiligung | 1'672'317 | 63,37% |
Stimmen ausser Betracht | 20'526 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 1'651'791 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 1'504'264 | 91,07% |
┗━ Nein-Stimmen | 147'527 | 8,93% |
Bemerkungen |
Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens,
Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in
Kopenhagen am 12./ beschlossen. Die formelle Unterschrift
erfolgt am in Athen; der Beitritt per .
Der Seimas beschliesst die Volksabstimmung am nach Art. 9 und Art. 67 Ziffer 3 der Verfassung. Sie ist nach Art. 4 Abs. 1 Ziffer 5 des Referendumsgesetzes obligatorisch, weil mit dem Beitritt zur EU eine Souveränitätsübertragung stattfindet. Der Seimas verabschiedet das "Verfassungsgesetz zum Beitritt zur EU" am . Amtliches Endergebnis vom . Das Referendumsgesetz (Fassung von 2002) sieht vor, dass sich die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligen muss und die Ja-Stimmen mindestens ein Drittel der Berechtigten ausmachen muss, damit ein Referendum gültig ist. Am ändert der Seimas mit 73 zu 0 Stimmen und 2 Enthaltungen dieses Gesetz, weil er eine tiefe Stimmbeteiligung befürchtet:
"Pritariu Lietuvos Respublikos narystei Europos Sąjungoje - Taip/Ne" "Ich bin für die Mitgliedschaft der Republik Litauen in der Europäischen Union - Ja/Nein" | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |