Litauen, 23. Mai 1992 : Präsidialsystem

Gebiet Litauen
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Präsidialsystem
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema)
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten 50% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 2'578'711
Stimmausweise 1'525'985
Stimmbeteiligung 1'522'515 59,04%
Gültige (= zählende) Stimmen 1'522'515auf alle Stimmberechtigten bezogen
┗━ Ja-Stimmen 1'057'033 40,99%
┗━ Nein-Stimmen 390'254 15,13%
┗━ Stimmen ausser Betracht 75'228 2,91%
Bemerkungen Am , also noch vor der Unabhängigkeitserklärung, erlässt der Oberste Sowjet eine Übergangsverfassung. Der regierende Sajudis will ein Präsidialregime nach US-Vorbild, das dem Vorsitzenden des Obersten Sowjets weitgehende Vollmachten gäbe. Gemäss Übergangsverfassung und Referendumsgesetz von 1989 ist zur Annahme die absolute Mehrheit aller Stimmberechtigten nötig. Dieses Quorum wird mit 40,99% nicht erreicht.

Hauptpunkte

  • Litauen als souveräner Staat
  • Grundfragen werden durch Volksabstimmung entschieden (Art. 3)
  • Volksinitiative durch 300'000 Stimmberechtigte (Art. 3)
  • Präsidialsystem
  • Ständige Verfassung durch 2/3 im Obersten Sowjet oder Volksabstimmung (Art. 131)
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung