Kirgisistan, 21. Oktober 2007 : Verfassung
Gebiet | Kirgisistan | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Verfassung | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen, 50% + 1 Stimme Mindestbeteiligung | |
Stimmberechtigte | --- | |
Stimmbeteiligung | 2'201'034 | 80,64% |
Stimmen ausser Betracht | 22'950 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 2'178'084 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 2'078'748 | 95,44% |
┗━ Nein-Stimmen | 99'336 | 4,56% |
Bemerkungen |
Nach Präsident Akajews Flucht in der "Tulpenrevolution" am übernimmt
Interimspräsident Bakijew die Macht.
Am beschliesst das Parlament Verfassungsreformen, die dem Präsidenten
Macht entziehen, macht diese Reformen am aber zum Grossteil wieder
rückgängig. Auf Antrag von Oppositionellen entscheidet das Verfassungsgericht
am , beide Reformen seien ungültig, da sie ohne Volksabstimmung in
Kraft gesetzt worden seien.
Am setzt Präsident Bakijew eine Volksabstimmung an, in der über eine Verfassungsreform und ein neues Wahlgesetz entschieden wird. Am löst er das Parlament auf, was er mit der neuen Verfassung nicht mehr kann. Neuwahlen finden am statt. Am folgenden Tag gibt die Zentralwahlkommission das Endergebnis bekannt, und Bakijew setzt die Verfassung in Kraft.
"Stimmen Sie der neuen Version der Verfassung zu?" | |
Gleichzeitig mit | ||
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |