Ungarn, 16. November 1997 : Beitritt zur NATO

Gebiet Ungarn
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Beitritt zur NATO
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 8'059'039
Stimmausweise 3'968'668
Stimmbeteiligung 3'968'668 49,24%
Nicht eingelegte Stimmzettel 4'593
Stimmen ausser Betracht 44'961
Gültige (= zählende) Stimmen 3'919'114
┗━ Ja-Stimmen 3'344'131 85,33%
┗━ Nein-Stimmen 574'983 14,67%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Die Abstimmung findet vor dem Ende der Verhandlungen mit der NATO statt. Das Parlament beschliesst am ein bindendes Plebiszit abzuhalten. Endergebnis vom .

Im Juli 1997 ändert das Parlament die gesetzlichen Grundlagen, damit ein Referendum gültig ist. Seitdem ist nicht mehr eine Beteiligung von mindestens der Hälfte der Stimmberechtigten nötig, sondern mindestens ein Viertel muss Ja bzw. Nein stimmen. Nach der alten Regel wäre das Referendum mit 49,24% Beteiligung ungültig gewesen; die neue hat sie erreicht, da die Ja-Stimmen 41,50% der Stimmberechtigten ausmachen. Die Stimmbeteiligung bezieht sich auf die Anzahl Stimmausweise.

Im November 1995 reichte die im Parlament nicht vertretene Arbeiterpartei mit 142'000 Unterschriften eine Inititive ein, die eine Abstimmung vor Verhandlungsbeginn forderte. Parlament und Verfassungsgericht lehnten dies im Januar 1996 mit der Begründung ab, eine Abstimmung könne erst nach dem Abschluss von Verhandlungen mit der NATO stattfinden.

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie damit einverstanden, dass die Republik Ungarn den Schutz des Landes durch einen NATO-Beitritt gewährleistet?"
"Egyetért-e azzal, hogy a Magyar Köztársaság a NATO-hoz csatlakozva biztosítsa az ország védettségét?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung