Ghana, 28. April 1992 : Verfassung

Gebiet Ghana
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Militärregierung → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 70% der gültigen Stimmen, 35% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 8'255'690
Stimmbeteiligung --- 43,80%
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= zählende) Stimmen 3'680'974
┗━ Ja-Stimmen 3'408'119 92,59%
┗━ Nein-Stimmen 272'855 7,41%
Bemerkungen Im Dezember 1981 übernimmt ein Provisional National Defense Council (PNDC) unter Jerry Rawlings in einem Putsch die Macht. Unter internationalem Druck setzt der PNDC am eine Verfassungskonferenz mit 258 Mitgliedern ein, die am dem PNDC die Verfassung für eine vierte Republik übergibt. Dieser nimmt sie ohne Änderung an und überträgt einer provisorischen Wahlkommission die Durchführung der Volksabstimmung.

Die Verfassungskonferenz legt fest, dass mindestens 35% der Stimmberechtigten der Verfassung bei einem Ja-Stimmenanteil von 70% zustimmen müssen; beide Quoren werden mit 41,3% bzw. 92,6% erreicht.

Politische Parteien sind ab wieder zugelassen. Am finden Präsidenten- und am Parlamentswahlen statt. Dabei wird Rawlings als neuer Präsident gewählt. Die Verfassung tritt am in Kraft.

Hauptpunkte

  • Präsidialrepublik
  • Präsident mit zwei Amtszeiten zu vier Jahren
  • Mehrparteiensystem
  • Einkammerparlament
  • Gewaltenteilung
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum für bestimmte Teile. 40% der Stimmberechtigten bei einem Ja-Stimmenanteil von 75% müssen zustimmen (Art. 290)
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung