Südossetien (Georgien), 9. April 2017 : Zusätzliche Bezeichnung als "Alanischer Staat"

Gebiet Südossetien (Georgien)
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Zusätzliche Bezeichnung als "Alanischer Staat"
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema)
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 41'814
Stimmbeteiligung 33'361 79,78%
Stimmen ausser Betracht 2'735
┗━ Leere Stimmen 893
┗━ Ungültige Stimmen 1'842
Gültige (= zählende) Stimmen 31'626
┗━ Ja-Stimmen 25'123 79,44%
┗━ Nein-Stimmen 6'466 20,45%
Bemerkungen Siehe Unabhängigkeitsabstimmung 2006.

Präsident Tibilow bringt die Idee erstmals im Oktober 2015 auf. Bis kann er sich mit Parlamentspräsident Bibilow, der eine Mehrheit im Parlament hinter sich hat, nicht einigen. Bibilow will eine sofortige Vereinigung mit Russland, während Tibilow die Frage nach den nächsten Parlamentswahlen klären möchte. Dennoch setzt Tibilow die Frage am per Dekret zusammen mit den Präsidentenwahlen vom selben Tag an, bei der Bibilow gegen den amtierenden Präsidenten Tibilow gewinnt. Die Urnen sind von 8.00 bis 20.00 geöffnet.

Endergebnis der Wahlkommission vom . Das Protokoll enthält mehrere Rechenfehler:

  • Summe der gültigen Stimmen wäre 31'589 (statt 31'626)
  • Stimmbeteiligung mit der falschen Summe der gültigen Stimmen wäre 34'361 (statt 33'361)

Obligatorisches Verfassungsreferendum für bestimmte Teile (Titel I, II und IX), das der Präsident nach Art. 92 Abs. 3 der Verfassung (Dekret nach Art. 50 Abs. 16) direkt dem Stimmvolk vorlegen kann.

Fernziel ist die Vereinigung Südossetiens mit Nordossetien-Alanien, das Teil Russlands ist, zu einem Ossetien-Alanien innerhalb Russlands. Georgien anerkennt die Unabhängigkeit Südossetiens nicht.

Abstimmungsfrage:
"Согласны ли Вы с внесением изменения в часть 1 статьи 1 Конституции Республики Южная Осетия, изложив ее в следующей редакции:
1. Республика Южная Осетия – Государство Алания – суверенное демократическое правовое государство, созданное в результате самоопределения народа Республики Южная Осетия.
Названия Республика Южная Осетия и Государство Алания равнозначны."

"Sind Sie mit den Änderungen an Art. 1 Abs. 1 der Verfassung der Republik Südossetien einverstanden, der wie folgt lauten soll:
Die Republik Südossetien – Alanischer Staat – ist ein souveräner, demokratischer Rechtsstaat, der aus dem Wunsch des südossetischen Volkes nach Selbstbestimmung entstanden ist.
Die Bezeichnungen 'Republik Südossetien' und 'Alanischer Staat' sind gleichwertig."

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis, widersprüchliche Zahlen
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