Abchasien (Georgien), 10. Juli 2016 : Vorzeitige Präsidentenwahlen
Gebiet | Abchasien (Georgien) | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Vorzeitige Präsidentenwahlen | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Initiative → durch Volk → bindend → Stufe: Abwahl Präsident | |
Ergebnis | verworfen | |
┗━ Mehrheiten | abgegebene Stimmen, 50% + 1 Stimme Mindestbeteiligung | |
Stimmberechtigte | 132'887 | |
Stimmbeteiligung | 1'628 | 1,23% |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 1'628 | auf alle abgegebenen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 750 | 46,07% |
┗━ Nein-Stimmen | 761 | 46,74% |
┗━ Stimmen ausser Betracht | 117 | 7,19% |
Medien | Stimmzettel | |
Bemerkungen |
Abchasien trennt sich 1991 von Georgien, das sich seinerseits im gleichen Jahr
von der UdSSR gelöst hat. Ausser Russland anerkennen nur wenige andere andere
Staaten die Unabhängigkeit Abchasiens.
Präsident Khajimba wird am für vier Jahre gewählt, aber die Opposition bestreitet die Gültigkeit dieser Wahl. Die Regierung gibt dem Druck nach, und Die Zentralwahlkommission (ZWK) gibt die Unterschriftensammlung am frei. Das Komitee reicht am 19'314 Unterschriften ein. Khajimba setzt das Abstimmungsdatum am fest. Das Referendumsgesetz vom sieht in Art. 7 eine Volksinitiative mit 10'000 Unterschriften mit einer Sammelfrist von zwei Monaten vor. Zur Gültigkeit muss nach Art. 28 die Mehrheit der Stimmberechtigten teilnehmen, und die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen muss dafür sein. Die 151 Urnen sind von bis geöffnet. Damit haben deutlich weniger Stimmberechtigte überhaupt teilgenommen als die Initiative unterschrieben haben.
Abstimmungsfrage:
"Считаете ли вы необходимым проведение досрочных выборов президента Республики
Абхазия? | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |