Spanien, 20. Februar 2005 : Verfassung der Europäischen Union

Gebiet Spanien
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung der Europäischen Union
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 34'692'491
Stimmbeteiligung 14'491'752 41,77%
Stimmen ausser Betracht 124'523
Gültige (= zählende) Stimmen 14'367'229
┗━ Ja-Stimmen 11'057'563 76,96%
┗━ Nein-Stimmen 2'453'002 17,07%
┗━ Leere Stimmen 856'664 5,96%
Medien Nein-Stimmzettel
Bemerkungen Nach einer Vorberatung im "Europäischen Konvent" vom bis einigt sich die Regierungskonferenz am auf eine Verfassung. Die formelle Unterzeichnung findet am im Rom statt. Die Mitgliedsländer haben 2 Jahre Zeit, um sie zu ratifizieren, damit sie am in Kraft treten kann. Ein Vorschlag des Europäischen Parlaments, in allen Ländern zugleich eine Volksabstimmung abzuhalten, findet keine Zustimmung, weil die Ratifikation nach nationalem Recht in den einzelnen Ländern stattfinden muss.

Die Abgeordnetenkammer beschliesst am mit 300 zu 0 Stimmen eine Volksabstimmung, die der König formell ansetzt. Amtliches Endergebnis der Junta Electoral Central vom . Das Abgeordnetenhaus ratifiziert die Verfassung am mit 311 zu 19 Stimmen, der Senat am mit 225 zu 6 Stimmen.

Konsultative Volksabstimmung nach Art. 92 der Verfassung; vom König am durch "Real Decreto 5/2005" mit Billigung der Cortes angesetzt. Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes sind auch leere Stimmen gültig. Es legt nicht fest, unter welchen Umständen eine Vorlage angenommen ist.

Abstimmungsfrage:
"¿Aprueba usted el Tratado por el que se establece una Constitución para Europa?"

"Billigen Sie den Vertrag, der die Einrichtung einer Verfassung für Europa vorsieht?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung