Estland, 16. Oktober 1933 : Präsidialregime

Gebiet Estland
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Präsidialregime
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Initiative → durch Volk → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema)
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 50% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 739'416
Stimmbeteiligung 576'317 77,94%
Gültige (= zählende) Stimmen 576'317auf alle Stimmberechtigten bezogen
┗━ Ja-Stimmen 416'878 56,38%
┗━ Nein-Stimmen 156'894 21,21%
┗━ Leere Stimmen 1'076 0,14%
┗━ Ungültige Stimmen 1'469 0,19%
Bemerkungen Verfassungsinitiative der Veteranenliga; Text am (nach der Abstimmung vom August 1932) dem Parlament vorgelegt. Unterschriftensammlung vom 4.1. bis mit 55'723 gültigen Unterschriften (Quorum 25'000). Das Parlament legt im Juni 1933 einen Gegenvorschlag vor. Es senkt das Quorum der Stimmberechtigten vom 50% auf 30%, um seiner eigenen Vorlage zum Durchbruch zu verhelfen. Nach der verlorenen Abstimmung setzt es die Abstimmung am auf den 14. bis an. 12 Tage vor der Abstimmung erhöht es das nötige Mehr am wieder auf 50% der Stimmberechtigten, weil es gegen die Initiative eingestellt ist. Die Initiative erreicht dennoch 56,38% der Stimmberechtigten und tritt am in Kraft; also 100 Tage danach, wie es das Gesetz über Referenden vorschreibt.

  • Starker Präsident, Direktwahl auf 5 Jahre
  • Parlament mit 50 Mitgliedern (statt 100)
  • Proporz, 4 Jahre Legislatur
  • Präsident kann Parlament auflösen
  • Dekretsrecht (ohne Volksrechte und Wahlen)
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung