Estland, 12. Juni 1933 : Präsidialregime

Gebiet Estland
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Präsidialregime
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema)
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 30% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 749'461
Stimmbeteiligung 498'140 66,47%
Stimmen ausser Betracht 3'438
Gültige (= massgebende) Stimmen 494'702
┗━ Ja-Stimmen 161'595 32,67%
┗━ Nein-Stimmen 333'107 67,33%
Bemerkungen Als Gegenvorschlag zur Volksinitiative der Veteranenliga (siehe Abstimmung im ) vom Parlament am mit 51 zu 27 Stimmen beschlossen.

Um die Annahme zu erleichtern, senkt das Parlament mit 29 zu 23 Stimmen im Ausführungsgesetz das erforderliche Mehr von 50% auf 30% der Stimmberechtigten und legt fest, dass nach erfolgreichen Abstimmungen erst nach einem Jahr wieder über dasselbe Thema abgestimmt werden dürfe. Die Abstimmung dauert vom 10. bis .

Themen

  • Starker Präsident, Direktwahl auf 4 Jahre
  • Beschränktes Veto gegen Parlament
  • Kann Parlament auflösen
  • Verhältniswahlrecht mit "Möglichkeit zur Personenwahl"
  • Beschränktes Dekretsrecht (ohne Volksrechte und Wahlen)
  • Budgethoheit beim Parlament
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung