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Zentralafrikanische Republik, 5. Dezember 2004 : Verfassung

Gebiet Zentralafrikanische Republik
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Plebiszit → durch Verfassungsrat → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 1'130'400
Stimmbeteiligung 871'982 77,14%
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= massgebende) Stimmen 888'374auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 811'739 91,37%
┗━ Nein-Stimmen 76'635 8,63%
Bemerkungen Am putscht General Bozizé gegen Präsident Patassé. Das Übergangsparlament schreibt eine neue Verfassung, die Regierung wird dem "Conseil national de transition" übertragen. Die Abhaltung der Abstimmung wird der "Commission électorale mixte indépendante" (CEMI) anvertraut. Präsident Bozizé setzt die Abstimmung am an.

Die Abstimmung ist usprünglich für den vorgesehen. Die CEMI veröffentlicht ihr Ergebnis am : Von den 4031 Urnen sind nur 3553 geöffnet, daher können nur 1'359'515 von 1'515'198 Stimmberechtigten teilnehmen. Stimmberechtigte: 1'359'515, Beteiligung: 1'020'544 (= 77,43%), Leere und ungültige Stimmen: 32'064, Gültige Stimmen: 1'020'544, Ja: 922'554 (= 90,60%), Nein: 97'990 (= 9,60%).

Das provisorische Verfassungsgericht (Cour Constitutionnelle de Transition) veröffentlicht am die endgültigen Ergebnisse, die widersprüchlich sind: Die Anzahl der gültigen Stimmen ist kleiner als die der abgegebenen, auch sind die Stimmzahlen gegenüber der CEMI gesunken. Ob dies mit für ungültig erklärten Ergebnissen aus 119 Stimmlokalen zu tun hat, ist unklar.

Präsident Bozizé setzt die Verfassung am in Kraft. Sie entspricht etwa der von 1994.

  • Präsident mit höchstens 2 Amtszeiten zu 5 Jahren
  • Ministerpräsident, der die Tagespolitik leitet
  • Die provisorischen Behörden, d. h., auch Übergangspräsident Bozizé, bleiben bis zur Wahl der neuen Behörden im Amt.
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis, widersprüchliche Zahlen
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