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Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (Russland), 17. März 1991 : Präsidialsystem

Gebiet Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (Russland)
┗━ Stellung Gliedstaat (Sowjetunion)
Datum
Vorlage Präsidialsystem
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema)
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 50% + 1 Stimme Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 101'776'550
Stimmbeteiligung 76'425'110 75,09%
Stimmen ausser Betracht 1'633'683
Gültige (= massgebende) Stimmen 74'791'427auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 53'385'275 71,38%
┗━ Nein-Stimmen 21'406'152 28,62%
Medien Ausgefüllter Stimmzettel (Frage rechts)
Bemerkungen Der Oberste Sowjet (Unterhaus) Russlands wählt Boris Jelzin ist am zu seinem Vorsitzenden. Eine Verfassungsreform vom gibt dem Kongress der Volksdeputierten das Recht, Volksabstimmungen anzusetzen (Art. 109 Z. 24) anzusetzen.

Der Oberste Sowjet Russlands entscheidet am , also einen Tag nach der Abstimmung, dass die Einführung des Präsidialsystems keine Verfassungsänderung darstelle. Daher reiche es, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten teilgenommen habe statt die Mehrheit der Stimmberechtigten zugestimmt habe, wie es das Referendumsgesetz vorsieht. Die Vorlage wäre mit 52,45% der Stimmberechtigten auch so angenommen worden, was am Tag nach der Abstimmung noch nicht so klar gewesen ist. Trotzdem ändert der Kongress der Volksdeputierten am die Verfassung dementsprechend.

Parallel zum Allunionsreferendum abgehalten. Wegen eines Boykotts durch die lokalen Behörden findet die Abstimmung in der Nordossetischen, Tschetschenisch-Inguschischen und Tuwinischen ASSR nicht statt. Am wird Boris Jelzin zum ersten Präsidenten Russlands gewählt.

Abstimmungsfrage:
"Halten Sie es für nötig, das Amt des Präsidenten der RSFSR einzuführen, der in allgemeiner Wahl gewählt wird?"

"Считаете ли Вы необходимым введение поста Президента РСФСР, избираемого всенародным голосованием?"

Gleichzeitig mit
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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