Transnistrische Moldawische Republik (Moldawien), 24. Dezember 1995 : Verfassung

Gebiet Transnistrische Moldawische Republik (Moldawien)
Stellung unabhängiger Staat
Datum 24. Dezember 1995
Vorlage Verfassung
Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung ---62,70 %
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige Stimmen ---
Ja-Stimmen ---82,70 %
Nein-Stimmen ---17,30 %
Bemerkungen Die Verfassung tritt am 17.1.1996 in Kraft. Hauptpunkte
  • Parlamentarische Republik
  • Parlament mit zwei Kammern
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum für Revisionen der Kapitel I, II und IV
Am 30.6.2000 tritt mit Gesetz N310 eine weitreichende Verfassungsrevision in Kraft, die Transnistrien in eine Präsidialrepublik umwandelt und ein Einkammersystem mit einem verkleinerten Parlament einführt. Da diese Änderungen nur Kapitel III betreffen, ist keine Volksabstimmung nötig, eine 2/3-Mehrheit in beiden Kammern reicht.
Quellen
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