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Berg-Karabach (Aserbaidschan), 10. Dezember 1991 : Unabhängigkeit

Gebiet Berg-Karabach (Aserbaidschan)
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Unabhängigkeit
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → ad hoc → Stufe: Selbstbestimmung
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten 66,7% der gültigen Stimmen, 50% Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 132'328
Stimmbeteiligung 108'736 82,17 %
Stimmen ausser Betracht 95
Gültige (= zählende) Stimmen 108'639
┗━ Ja-Stimmen 108'615 99,98 %
┗━ Nein-Stimmen 24 0,02 %
Bemerkungen Berg-Karabach ist eine vorwiegend armenisch bewohnte Enklave in Aserbaidschan. Der Oberste Sowjet Berg-Karabachs verlangt am mit 110 zu 17 Stimmen gemäss Art. 78 der sowjetischen Verfassung den Anschluss an Armenien. Dieses stimmt am einhellig zu, genauso wie Aserbeidschan am einhellig ablehnt. Der Oberste Sowjet der UdSSR hält am fest, damit seit der Wechsel gemäss Art. 78 unmöglich. Am unterstellen die sowjetischen Zentralbehörden Berg-Karabach ihrer direkten Kontrolle, parallel dazu bildet sich in Berg-Karabach ein "Nationaler Rat". Am übergeben Zentralbehörden die Kontrolle wieder Aserbeidschan.

Der Oberste Sowjet der UdSSR erlässt am ein Gesetz, dass den Autritt von Unionsrepubliken aus der UdSSR gemäss Art. 72 der Verfassung regelt. Zu den Unionsrepubliken dürfen u. a. auch Autonome Gebiete wie Berg-Karabach selbständig über den Verbleib bei der UdSSR entscheiden. Nötig sind zwei Drittel aller Stimmberechtigten.

Aserbaidschan tritt nach dem Putsch am aus der UdSSR ohne Abstimmung aus, worauf sich Berg-Karabach als "Republik Berg-Karabach" von Aserbaidschan löst und für den eine Abstimmung dazu ansetzt. Der am gewählte Nationale Rat Berg-Karabachs ruft die Unabhängigkeit am für aus. Ausser Armenien anerkennt niemand diese Unabhängigkeit.

Die Mehrheit der Stimmberechtigten muss teilnehmen, davon müssen zwei Drittel dafür stimmen. Die Summe der abgegebenen Stimmen entspricht nicht der Stimmbeteiligung (Differenz ist 2). Die Hauptbedingung des Austrittsgesetzes wäre mit 82,08% der Stimmberechtigten erfüllt.

Abstimmungsfrage (auf armenisch, aserbaidschanisch und russisch):
"Sind sie dafür, dass die ausgerufene Republik Berg-Karabach ein unabhängiger Staat ist, der selbständig seine Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Gemeinschaften regelt?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis, widersprüchliche Zahlen
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