Republik China (Taiwan), 22. März 2008 : Beitritt zu den Vereinten Nationen unter dem Namen "Taiwan"

Gebiet Republik China (Taiwan)
Datum 22. März 2008
Vorlage Beitritt zu den Vereinten Nationen unter dem Namen "Taiwan"
Abstimmungstyp Initiative → durch Volk → bindend → Stufe: Gesetz → allgemeine Anregung
Ergebnis verworfen
Stimmberechtigte 17'313'854
Stimmbeteiligung 6'201'67735,82 %
Stimmen ausser Betracht 320'088
Gültige Stimmen 5'881'589
Ja-Stimmen 5'529'23094,01 %
Nein-Stimmen 352'3595,99 %
Bemerkungen 1971 verliert Taiwan mit Resolution 2758 als "Republik China" den chinesischen UNO-Sitz an die Volksrepublik China. Taiwan stellt seither jedes Jahr einen Aufnahmeantrag, der abgewiesen wird.

Die DPP reicht am 6.11.2007 2,71 Mio. Unterschriften für eine Gesetzesinitiative, damit Taiwan unter diesem Namen der UNO beitreten soll. Der Kuomintang (KMT) reicht am 15.11.2007 1,5 Mio. eine Gegeninitiative ein.

Die Wahlkommission entscheidet am 1.2.2008, die Volksabstimmungen zusammen mit den Präsidentenwahlen abzuhalten. Gesetzesinitiative nach Art. 17 der Verfassung und dem Referendumsgesetz vom 27.11.2003. Die Einleitung erfolgt durch 0,5% der letzten Präsidentenwahl (82'536) und das Quorum 5% (825'359). Für die Gültigkeit muss die Mehrheit der Stimmberechtigten teilnehmen.

Bei der gleichzeitigen Präsidentenwahl beträgt die Beteiligung 76,33%, weil DPP und KMT zum Boykott der Vorlage der Gegenpartei aufgerufen haben.

Abstimmungsfrage:
"National Referendum Proposal No. 5
Would you agree to apply for United Nations membership under the name of Taiwan?"

Quellen
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