San Marino, 15. Mai 2016 : Aufhebung des Zonenplans für Rovereta (Polo del Lusso)

Gebiet San Marino
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Aufhebung des Zonenplans für Rovereta (Polo del Lusso)
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Fakultatives Referendum → durch Volk → bindend → Stufe: Gesetz
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 33'896
Stimmbeteiligung 16'114 47,54 %
Stimmen ausser Betracht 310
┗━ Leere Stimmen 196
┗━ Ungültige Stimmen 114
Gültige (= zählende) Stimmen 15'802
┗━ Ja-Stimmen 7'845 49,65 %
┗━ Nein-Stimmen 7'957 50,35 %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Am stimmt der Consiglio Grande e Generale einer Zonenplanänderung für Rovereta, auch "Polo del Lusso" genannt, mit 31 zu 13 Stimmen bei 8 Enthaltungen zu. Ein Komitee reicht am einen Referendumsantrag ein, doch das Collegio dei Garanti (CdG) weist ihn am wegen Formfehlern ab.

Das Komitee reicht eine geänderte Frage mit 73 Unterschriften am ein. Am lässt das CdG die Frage zu. Am reicht das Komitee 647 Unterschriften ein. Das CdG erklärt am 632 von 650 Unterschriften für gültig (Quorum 507 Unterschriften, d. h., 1,5% der Stimmberechtigten). Die Capitani Reggenti (Staatsoberhaupt) setzen die Abstimmung mit Dekret Nr. 26 vom bzw. Dekret Nr. 35 vom an.

Fakultatives Gesetzesreferendum gemäss dem Gesetz über Volksinitiativen in der Fassung vom . Damit die Abstimmung gültig ist, müssen mindestens 25% der Stimmberechtigten (8'474) zustimmen.

Abstimmungsfrage (gelber Stimmzettel):
"Volete voi abrogare la Legge 7 agosto 2015 n. 137, intitolata 'Modifiche alla legge 29 gennaio 1992 n. 7 - piano regolatore generale (P.R.G.) per l’attuazione di interventi di sviluppo economico'?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung