Russland, 12. Dezember 1993 : Verfassung
| Gebiet | Russland | |
| Datum | 12. Dezember 1993 | |
| Vorlage | Verfassung | |
| Abstimmungstyp | Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| Stimmberechtigte | 106'182'000 | |
| Stimmausweise | 58'187'755 | |
| Stimmbeteiligung | 57'726'872 | 54,80 % |
| Stimmen ausser Betracht | 1'357'909 | |
| Gültige Stimmen | 56'368'963 | |
| Ja-Stimmen | 32'937'630 | 58,43 % |
| Nein-Stimmen | 23'431'333 | 41,57 % |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
Im Konflikt zwischen Parlament und Präsident Jelzin bringt die Abstimmung vom
April 1993 keine Lösung. Am 21.9.1993
löst er per Dekret das Parlament unter Verletzung von Art. 106-2 der
damaligen Verfassung auf und lässt es am 3.10. von Truppen stürmen.
Er regiert von da an per Dekret und erlässt am 15. Oktober ein Dekret
zur Volksabstimmung über die neue Verfassung, die er
ausdrücklich als Plebiszit und nicht als Referendum bezeichnet, weil sonst
die Mehrheit der Stimmberechtigten zur Zustimmung nötig wäre (verpasst mit 31,02%).
Es ist nur eine Mindestbeteiligung von 50% erforderlich.
Bei der Abstimmung müssen die Stimmberechtigten die nicht gewünschte
Option durchstreichen statt die gewünschte zu markieren.
Der Text der Verfassung wird erst am 10. November veröffentlicht. Sie tritt am 25.12.1993 in Kraft, nachdem die Zentralwahlkommission das Endergebnis am 24.12. veröffentlicht hat. Die Wahlen für die neue Staatsduma vom selben Tag finden schon auf der neuen Verfassungsgrundlage statt. Hauptpunkte :
Abstimmungsfrage: | |
| Quellen | ||
| Letzte Änderung | ||
