Tuwa (Russland), 6. Mai 2001 : Verfassung

Gebiet Tuwa (Russland)
┗━ Stellung Staatsteil mit Autonomie (Russland) wird Gliedstaat (Russland)
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 50% Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 144'369
Stimmbeteiligung 88'119 61,04 %
Stimmen ausser Betracht 2'181
Gültige (= zählende) Stimmen 85'938
┗━ Ja-Stimmen 70'774 82,35 %
┗━ Nein-Stimmen 15'164 17,65 %
Bemerkungen Die Verfassung Tuwas von 1993 erhält mehrere Teile, die mit Verfassung der Russischen Föderation umvereinbar sind. Auf Druck der Zentralbehörden entwirft der Oberste Chural (Parlament) am eine neue Verfassung, die in 26 Punkten von der alten abweicht.

Zur Annahme ist eine Mindestbeteiligung von 50% erforderlich.

Geänderte Hauptpunkte

  • Recht auf Trennung von Russland nach Volksabstimmung (Art. 1)
  • Kleiner Chural (Regierung) kann eigene Aussenpolitik betreiben
  • Vorrang der eigenen vor den russischen Gesetze (Art. 112)
  • Land und Bodenschätze Eigentum der Republik (Art. 14)

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie für die Verfassung der Republik Tuwa?"

"Принимаете ли Вы Конституцию Республики Тыва?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung