Palau, 21. Februar 1986 : Assoziation mit den USA

Gebiet Palau
Datum 21. Februar 1986
Vorlage Assoziation mit den USA
Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Atomwaffen
Ergebnis verworfen
Stimmberechtigte 9'905
Stimmbeteiligung 7'06771,35 %
Stimmen ausser Betracht 31
Gültige Stimmen 7'036
Ja-Stimmen 5'07972,19 %
Nein-Stimmen 1'95727,81 %
Bemerkungen Der Olbiil Era Kelulau (Parlament) nimmt den neuen Assoziationsvertrag mit den USA am 10.1.1986 an. Er wird um Art. 324 bereichert, der zwar formal dem Nuklearvorbehalt (Kapitel XIII Art. 6) der Verfassung Rechnung trägt, aber gleichzeitig festhält, die US-Armee unterliege keinen Einschränkungen und dürfe atomgetriebene Schiffe 'bedienen'. Damit unterliegt die Abstimmung wieder einem 3/4-Mehr, wie das Oberste Palauische Gericht nach einer Klage am 17.9.1986 festhält. Präsident Salii habe mit der Erklärung der Annahme des Vertrags am 25.2.1986 'ultra vires' gehandelt.
Quellen
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