Palau, 4. September 1984 : Assoziation mit den USA

Gebiet Palau
Datum 4. September 1984
Vorlage Assoziation mit den USA
Abstimmungstyp Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Vollmachtenübertragung
Ergebnis verworfen
Stimmberechtigte 9'063
Stimmbeteiligung 6'45871,26 %
Stimmen ausser Betracht 65
Gültige Stimmen 6'393
Ja-Stimmen 4'29067,10 %
Nein-Stimmen 2'10332,90 %
Bemerkungen Nachdem der Assoziationsvertrag von 1983 mit den USA gescheitert ist, dauern die Verhandlungen bis zum 25.4.2984. Im neuen Assoziationsvertrag wird Art. 314 durch Art. 312 ersetzt, der den USA eine Vollmacht in Sachen Sicherheit und Verteidigung gibt. Art. 411(b) hält die 3/4-Mehrheit nach Verfassung Palaus ausdrücklich fest. Die Kammern des Olbiil Era Kelulau (Parlament) sind sich uneinig und wollen eine Verschiebung bis 31.5.1985, daher setzt Präsident Remeliik die Abstimmung per Dekret an. In der Abstimmungsfrage wird auf das besondere Quorum nicht hingewiesen. Dazu kommt wie 1983 noch die Zusatzfrage, was bei einem Nein geschehen soll.

Dieses Dekret ist illegal, aber es macht nichts, weil die Vorlage sowieso abgelehnt wird.

Quellen
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