Polen, 8. Juni 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Polen
Datum 8. Juni 2003
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
Stimmberechtigte 29'868'474
Stimmausweise 17'586'215
Stimmbeteiligung 17'578'81858,85 %
Stimmen ausser Betracht 126'194
Gültige Stimmen 17'452'624
Ja-Stimmen 13'516'61277,44 %
Nein-Stimmen 3'936'01222,56 %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./13.12.2002 beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am 16.4.2003 in Athen; der Beitritt per 1.5.2004.

Art. 90 der Verfassung legt fest, dass die Abtretung von Befugnissen an internationale Organisationen eine Zweidrittelsmehrheit in beiden Kammern oder eine Volksabstimmung erfordert. Art. 125 besagt, dass Volksabstimmungen, die der Sejm über wichtige Angelegenheiten ansetzen kann, nur bindend sind, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten daran teilnimmt. Daher könnte der Sejm den Beitritt auch von sich aus beschliessen, wenn die Abstimmung mangels Beteiligung scheitert wäre, wie das Verfassungsgericht am 27.5.2003 entscheidet.

Am 13.2.2003 ändert der Sejm mit 297 zu 97 Stimmen das Referendumsgesetz so, dass Volksabstimmungen an zwei Tagen stattfinden können. Später ändert er das Gesetz noch einmal, damit die Zentralwahlkommission nach dem ersten Tag die Beteiligung bekanntgeben kann. Am 18.4. beschliesst er die Volksabstimmung mit 336 zu 16 Stimmen. Das Oberste Gericht bestätigt am 16.7. das Abstimmungsergebnis.

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie einverstanden, dass die Republik Polen der Europäischen Union beitritt?"
"Czy wyraża Pan/Pani zgodę na przystąpienie Rzeczypospolitej Polskiej do Unii Europejskiej?"

Quellen
Letzte Änderung