Polen, 8. Juni 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Polen
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Sejm → je nach Stimmverhalten bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen; nur mit Zusatzbedingung bindend: 50% Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 29'864'969
Stimmausweise 17'584'085
Stimmbeteiligung 17'576'714 58,85 %
Stimmen ausser Betracht 126'187
Gültige (= zählende) Stimmen 17'450'527
┗━ Ja-Stimmen 13'514'872 77,45 %
┗━ Nein-Stimmen 3'935'655 22,55 %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./ beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am in Athen; der Beitritt per .

Art. 90 der Verfassung legt fest, dass die Abtretung von Befugnissen an internationale Organisationen eine Zweidrittelsmehrheit in beiden Kammern oder eine Volksabstimmung erfordert. Art. 125 besagt, dass Volksabstimmungen, die der Sejm über wichtige Angelegenheiten ansetzen kann, nur bindend sind, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten daran teilnimmt. Daher könnte der Sejm den Beitritt auch von sich aus beschliessen, wenn die Abstimmung mangels Beteiligung scheitert wäre, wie das Verfassungsgericht am entscheidet.

Am ändert der Sejm mit 297 zu 97 Stimmen das Referendumsgesetz so, dass Volksabstimmungen an zwei Tagen stattfinden können. Später ändert er das Gesetz noch einmal, damit die Zentralwahlkommission nach dem ersten Tag die Beteiligung bekanntgeben kann. Am beschliesst er die Volksabstimmung mit 336 zu 16 Stimmen. Das Oberste Gericht bestätigt am das Abstimmungsergebnis. Amtliches Endergebnis der Zentralwahlkommission vom .

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie einverstanden, dass die Republik Polen der Europäischen Union beitritt?"
"Czy wyraża Pan/Pani zgodę na przystąpienie Rzeczypospolitej Polskiej do Unii Europejskiej?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung