Niederlande, 1. Juni 2005 : Verfassung der Europäischen Union
| Gebiet | Niederlande | |
| Datum | 1. Juni 2005 | |
| Vorlage | Verfassung der Europäischen Union | |
| Abstimmungstyp | Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Staatsvertrag | |
| Ergebnis | verworfen | |
| Stimmberechtigte | 12'172'740 | |
| Stimmbeteiligung | 7'705'196 | 63,29 % |
| Stimmen ausser Betracht | 58'781 | |
| Gültige Stimmen | 7'646'415 | |
| Ja-Stimmen | 2'940'730 | 38,45 % |
| Nein-Stimmen | 4'705'685 | 61,55 % |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
Nach einer Vorberatung im "Europäischen Konvent" vom 28.2.2002 bis 13.6.2003 einigt
sich die Regierungskonferenz am 18.6.2004 auf eine Verfassung. Die formelle
Unterzeichnung findet am 29.10.2004 im Rom statt. Die Mitgliedsländer haben 2 Jahre
Zeit, um sie zu ratifizieren, damit sie am 1.11.2006 in Kraft treten kann.
Ein Vorschlag des Europäischen Parlaments, in allen Ländern zugleich eine
Volksabstimmung abzuhalten, findet keine Zustimmung, weil die Ratifikation
nach nationalem Recht in den einzelnen Ländern stattfinden muss.
Volksabstimmungen sind in der niederländischen Verfassung nicht vorgesehen. Daher erlässt das Parlament - das Abgeordnetenhaus (Tweede Kamer) am 5.10.2004, der Senat (Eerste Kamer) am 25.1.2005 - ein Spezialgesetz für eine solche Abstimmung. Die Regierung legt am 23.2.2005 das Abstimmungsdatum fest und erklärt, sie respektiere das Ergebnis, wenn sich mehr als 30% der Stimmberechtigten beteiligen. Die Urnen sind von 7.30 bis 21.00 geöffnet. Am 2.6. zieht die Regierung den Gesetzesentwurf zur Ratifikation zurück. Die Wahlkommission gibt am 6.6.2005 das Endergebnis bekannt.
Abstimmungsfrage: | |
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| Letzte Änderung | ||
