Batavische Republik (Niederlande), 16. April 1805 : Verfassung
| Gebiet | Batavische Republik (Niederlande) | |
| Datum | 16. April 1805 | |
| Vorlage | Verfassung | |
| Abstimmungstyp | Plebiszit → durch Regierung → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| Stimmberechtigte | 353'322 | |
| Stimmbeteiligung | 353'322 | 100,00 % |
| Gültige Stimmen | 353'322 | |
| Ja-Stimmen | 353'186 | 99,96 % |
| Nein-Stimmen | 136 | 0,04 % |
| Bemerkungen |
Im November 1804 entscheidet der Staatsrat, dass zivile Behörden keine Befehle
französischer Truppen befolgen dürfen. Auf französischen Druck verabschiedet der
batavische Staatsrat eine neue Verfassung, in der die Exekutivgewalt sich in einer einzigen
Person konzentriert. Der Staatsrat legt dem Parlament am 15.3.1805 den Entwurf vor, das
am 20.3 zustimmt.
Am 25.3. erlässt der Staatsrat ein Dekret, dass die Abstimmung vom 9. bis 16.4. offen durch Unterschrift in die Stimmregister der Urversammlungen stattfindet; also sind weder leere noch ungültige Stimmen möglich. Vom Stimmrecht ausgeschlossen sind Hausangestellte, Armengenössige, Konkursiten usw. Nichtstimmende werden wie 1801 als Ja gezählt. Der Staatsrat proklamiert das Ergebnis am 26.4. und wählt am 29.4. Jan Schimmelpenninck als Raadpensionaris. Doch schon 1806 setzt Napoleon seinen Bruder Louis als König durch und Schimmelpenninck legt am 4.6.1806 sein Amt nieder. Die neue Verfassung vom Juli 1806 entspricht etwa dieser, aber als Monarchie, und tritt ohne Volksabstimmung in Kraft. Verfassung (87 Artikel)
| |
| Quellen | ||
| Letzte Änderung | ||
