Batavische Republik (Niederlande), 6. Oktober 1801 : Verfassung
| Gebiet | Batavische Republik (Niederlande) | |
| Datum | 6. Oktober 1801 | |
| Vorlage | Verfassung | |
| Abstimmungstyp | Plebiszit → durch Regierung → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| Stimmberechtigte | 416'419 | |
| Stimmbeteiligung | 416'419 | 100,00 % |
| Gültige Stimmen | 416'419 | |
| Ja-Stimmen | 364'200 | 87,46 % |
| Nein-Stimmen | 52'219 | 12,54 % |
| Bemerkungen |
Nach seinem Brumaire-Staatsstreich ist Napoleon mit der schleppenden Bereitstellung von Truppen
durch die Batavische Republik unzufrieden und will eine Verfassung mit mehr Kompetenzen der
Exekutive. Dem Parlament liegt ab März eine Verfassung vor, aber es will sie nicht annehmen.
Am 14.9. erlässt das Direktorium mit 3:2 Stimmen ein Dekret, mit der Verfassungsentwurf direkt dem Volk vorgelegt wird. Die Abstimmung findet vom 1. bis 6.10. offen durch Unterschrift in die Stimmregister der Urversammlungen statt, also sind weder leere noch ungültige Stimmen möglich. Vom Stimmrecht ausgeschlossen sind Hausangestellte, Armengenössige, Konkursiten usw. Nichtstimmende werden als Ja gezählt (wie in der Helvetischen Republik von 1802). Aus gutem Grund, weil der Entwurf sonst verworfen worden wäre. Als die Parlamentskammern den Entwurf einer Kommission zuweisen wollen, schliesst das Direktorium das Parlament am 18.9. Das Ergebnis liegt am 16.10. vor und wird sofort in Kraft gesetzt. Verfassung (106 Artikel)
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| Quellen | ||
| Letzte Änderung | ||
