Malediven, 18. August 2007 : Regierungsform

Gebiet Malediven
Datum 18. August 2007
Vorlage Regierungsform
Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → ad hoc → Stufe: Verfassung
Ergebnis Präsidialsystem
Stimmberechtigte 199'841
Stimmbeteiligung 155'89078,01 %
Stimmen ausser Betracht 1'767
Gültige Stimmen 154'123
Präsidialsystem 95'61962,04 %
Parlamentarisches System 58'50437,96 %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Nach Unruhen im Jahre 2003 setzt Präsident Gayoom 2004 einen Verfassungsrat (Spezieller Volksmajlis) ein, der nach Art. 92 - 105 die Verfassung ändern kann. Präsident Gayoom kann 29 der 113 Abgeordneten selbst ernennen. Bis November 2007 muss er eine neue Verfassung erlassen.

Hauptstreitpunkt ist die Regierungsform: Präsident Gayoom wird wegen seiner Machtfülle kritisiert, und es werden Forderungen laut, das Präsidialsystem durch ein parlamentarisches zu ersetzen. Überraschend stimmt der Verfassungsrat am 18.6.2006 einer Volksabstimmung über die Regierungsform zu. Da in den folgenden Sitzung kein Quorum zustandekommt, kann er keine Ausführungsbestimmungen erlassen, und der Vorschlag wird zurückgestellt.

Nach langem Gezerre beschliesst der Verfassungsrat am 26.6.2007 mit 76 zu 5 Stimmen eine Volksabstimmung über die Regierungsform, an der auch 18-jährige teilnehmen dürfen. Sonst beträgt das Wahlalter auf den Malediven 21 Jahre. Präsident Gayoom unterschreibt das Gesetz, und die Wahlkommission legt das Datum am 10.7.2007 fest.

433 Stimmlokale, die Wahlkommission verkündet das Endergebnis am 28.8.2007.

Quellen
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