Malediven, 18. August 2007 : Regierungsform

Gebiet Malediven
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Regierungsform
┗━ Fragemuster 2 Optionen als Alternativfrage in einer Runde
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → ad hoc → Stufe: Grundsatzentscheid Staats/Regierungsform
Ergebnis Präsidialsystem angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 199'841
Stimmbeteiligung 155'890 78,01 %
Stimmen ausser Betracht 1'767
Gültige (= zählende) Stimmen 154'123
┗━ Präsidialsystem 95'619 62,04 %
┗━ Parlamentarisches System 58'504 37,96 %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Nach Unruhen im Jahre 2003 setzt Präsident Gayoom 2004 einen Verfassungsrat (Spezieller Volksmajlis) ein, der nach Art. 92 - 105 die Verfassung ändern kann. Präsident Gayoom kann 29 der 113 Abgeordneten selbst ernennen. Bis November 2007 muss er eine neue Verfassung erlassen.

Hauptstreitpunkt ist die Regierungsform: Präsident Gayoom wird wegen seiner Machtfülle kritisiert, und es werden Forderungen laut, das Präsidialsystem durch ein parlamentarisches zu ersetzen. Überraschend stimmt der Verfassungsrat am einer Volksabstimmung über die Regierungsform zu. Da in den folgenden Sitzung kein Quorum zustandekommt, kann er keine Ausführungsbestimmungen erlassen, und der Vorschlag wird zurückgestellt.

Nach langem Gezerre beschliesst der Verfassungsrat am mit 76 zu 5 Stimmen eine Volksabstimmung über die Regierungsform, an der auch 18-jährige teilnehmen dürfen. Sonst beträgt das Wahlalter auf den Malediven 21 Jahre. Präsident Gayoom unterschreibt das Gesetz, und die Wahlkommission legt das Datum am fest.

433 Stimmlokale, die Wahlkommission verkündet das Endergebnis am .

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung