Myanmar, 10. Mai 2008 : Verfassung
| Gebiet | Myanmar | |
| Datum | 10. Mai 2008 | |
| Vorlage | Verfassung | |
| Abstimmungstyp | Plebiszit → durch Regierung → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| Stimmberechtigte | 27'288'825 | |
| Stimmbeteiligung | 26'776'675 | 98,12 % |
| Gültige Stimmen | 26'776'675 | |
| Ja-Stimmen | 24'764'124 | 90,74 % |
| Nein-Stimmen | 1'631'712 | 5,97 % |
| Stimmen ausser Betracht | 380'839 | 1,39 % |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
1988 übernimmt das Militär in einem internen Putsch die Macht von der
regierenden Einheitspartei und setzt die Verfassung von 1974 ausser Kraft.
1989 benennt sie Birma in Myanmar um. In der Wahlen zur Nationalversammlung
von 1990 gewinnt die oppositionelle Nationale
Liga für Demokratie (NLD) 80% der Sitze, aber die Militärregierung
beruft die Nationalversammlung erst 1993 ein. Da die NLD die Vorschriften des
Militärs für eine neue Verfassung nicht anerkennt, löst es die Nationalversammlung
1996 auf. Am 30.8.2003 verspricht der Ministerpräsident einen neue Verfassung
mit Volksabstimmung, nennt aber keinen Zeitplan.
Eine neue 1058-köpfige, vom Militär ernannte Nationalversammlung berät vom 17.5.2004 bis 3.9.2007 die Grundzüge der neuen Verfassung. Am 3.12.2007 beginnt eine "Kommission zum Entwurf der neuen Verfassung", den Text der Verfassung festzulegen. Am 9.2.2008 gibt die Militärregierung die Fertigstellung der Verfassung bekannt, am 26.2. legt sie den Abstimmungstermin fest. Die Verfassung ist angenommen, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten zustimmt. Der Text (457 Artikel) wird am 9.4. veröffentlicht. Wegen eines verheerenden Wirbelsturms findet die Abstimmung in 47 der 325 Bezirke erst am 24.5. statt. Am 15.5.2008 veröffentlicht die nationale Wahlkommission das Endergebnis aus 278 Stimmbezirken. Dabei wird schon jetzt die die Mehrheit der Stimmberechtigten erreicht. Am 26.5.2008 gibt sie das amtliche Endergebnis bekannt. General Than Shwe setzt die Verfassung am 29.5. in Kraft. Hauptpunkte:
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| Quellen | ||
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