Madagaskar, 17. November 2010 : Verfassung
| Gebiet | Madagaskar | |
| Datum | 17. November 2010 | |
| Vorlage | Verfassung | |
| Abstimmungstyp | Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| Stimmberechtigte | 7'151'223 | |
| Stimmbeteiligung | 3'761'977 | 52,61 % |
| Stimmen ausser Betracht | 179'423 | |
| Gültige Stimmen | 3'582'554 | |
| Ja-Stimmen | 2'657'962 | 74,19 % |
| Nein-Stimmen | 924'592 | 25,81 % |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
Nach monatelangen Protesten stürzt Andry Rajoelina, Bürgermeister der Hauptstadt,
am 19.3.2009 Präsident Ravalomanana und lässt sich als Präsident der "Haute Autorité
de la Transition" (HAT)
vereidigen obwohl er mit 34 Jahren das verfassungsmässige Alter von 40 Jahren
nicht erreicht. Er kündigt eine Übergangszeit von 2 Jahren an, um nach Absprache
mit den Ex-Präsidenten Ravalomanana, Zafy und Ratsiraka über eine neue Verfassung
abstimmen zu lassen und Neuwahlen durchzuführen.
In der Folge kündigt die HAT immer wieder Zeitpläne für die Volksabstimmung und die Wahlen an, aber am 28.6.2010 verschiebt die HAT das Abstimmungsdatum vom 12.8.2010 auf unbestimmt, weil keine Verfassungsentwürfe vorliegen. Am 16.8.2010 legt die HAT mit Beschluss N° 2010 - 0757 ohne Absprache mit den anderen Ex-Präsidenten den 17.11.2010 als Datum fest. Endergebnis der Wahlkommission (CENI) vom 30.11.2010, am 6.12.2010 vom Verfassungsgericht (HCC) als amtliches Ergebnis verkündet. Die Verfassung tritt am 11.12.2010 in Kraft. Eine Nationalkonferenz ohne Beteiligung der Oppositionskräfte legt vom 13. bis 19.9.2010 die Grundzüge der neuen Verfassung fest. Das "Comité Consultatif Constitutionnel" stellt am 23.9.2010 einen Entwurf vor, den der Ministerrat am 29.9.2010 billigt. Die Verfassung entspricht im wesentlichen derjenigen von 2007. Hauptänderungen:
Abstimmungsfrage: | |
| Quellen | ||
| Letzte Änderung | ||
