Lettland, 20. September 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Lettland
Datum 20. September 2003
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
Stimmberechtigte 1'381'890
Stimmbeteiligung 1'010'46773,12 %
Gültige Stimmen 1'010'467
Ja-Stimmen 676'70066,96 %
Nein-Stimmen 325'98032,26 %
Stimmen ausser Betracht 7'7870,77 %
Medien Stimmzettel (PDF)
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./13.12.2002 beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am 16.4.2003 in Athen; der Beitritt per 1.5.2004.

Am 8.5.2003 ändert die Saeima die Verfassung, indem sie Art. 68 Abs. 2 bis 4 neu erlässt und Art. 79 umschreibt. Danach können staatliche Befugnisse internationalen Organisationen abgetreten werden, um die Demokratie zu fördern. Die Saeima legt das Datum der Volksabstimmung fest, und für den Beitritt zur EU ist eine Abstimmung obligatorisch. Am 5.9.2003 legt sie das Datum formell fest. Amtliches Endergebnis vom 3.10.2003.

Der Beitritt ist angenommen, wenn er die Mehrheit der abgegebenen (und nicht der gültigen) Stimmen erreicht. Die Beteiligung muss mindestens halb so hoch sein, wie in den letzten Saeima-Wahlen: d. h. es müssen sich mindestens 497'543 beteiligen, weil an den Wahlen 995'085 teilgenommen hatten.

Abstimmungsfrage:
"Bist Du für Lettlands Mitgliedschaft in der Europäischen Union? JA/NEIN"
"Vai jūs esat par Latvijas dalību Eiropas Savienībā? PAR/PRET"

Quellen
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